Emanzipation (2): »Wir können Demokratie, Herr Mappus!«

Ergänzt am 23. Oktober 2010, 16:44 Uhr

»Wir können Demokratie, Herr Mappus!«

Parkschützer beantragen die Auflösung des Landtags und den Rücktritt der Landesregierung

Von Parkschützer/Radio Utopie, 4. Oktober 2010

Stuttgart, 4. Oktober 2010: Die Parkschützer initiieren heute bei der Montagsdemo im Stuttgarter Schlossgarten eine Unterschriftensammlung, mit welcher ein Volksbegehren zur vorzeitigen Auflösung des Landtags und der Landesregierung beantragt werden soll.

Unter dem Motto »Unser Recht: Volksbegehren. Und Tschüss!« wird der Antrag mit folgender Begründung gestartet:

»Im Streit um das Projekt Stuttgart 21 hat sich die Landesregierung über Monate hinweg einer Diskussion mit der Bevölkerung entzogen. Die friedlichen Bürgerproteste wurden von der Regierung zunächst ignoriert, dann diffamiert und kriminalisiert.

Nach den Geschehnissen vom 30.09.2010 im Stuttgarter Schlossgarten hat die Landesregierung bewiesen, dass sie nicht das Volk vertritt. Mit ihrem unverhältnismäßigen polizeilichen Einsatz stellte sich die Landesregierung von Baden- Württemberg gegen die eigene Bürgerschaft, insbesondere gegen Jugendliche im Alter von 14 bis 19 Jahren, die im Schlossgarten friedlich gegen die anstehende Abholzung der Bäume demonstrierten. Dabei kam es nicht nur zu über 400 Verletzten, eine ganze Stadt ist traumatisiert.

Dieser von Ministerpräsident Stefan Mappus und Innenminister Heribert Rech zu verantwortende Polizeieinsatz sowie die Reaktionen der Mitglieder des Landtags lässt der Bevölkerung des Landes Baden-Württemberg keine andere Wahl, als den Antrag auf ein Volksbegehren zur vorzeitigen Auflösung des Landtags und der Landesregierung zu stellen und sofortige Neuwahlen zu fordern.«

»Eine Regierung, die schwerste Verletzungen unserer Kinder billigend in Kauf nimmt, ist nicht mehr unsere Regierung!

Eine Regierung, die solche unfassbaren Gewaltexzesse durch die Polizei auch noch verteidigt, ist untragbar«, sagt Sybille Kleinicke, Initiatorin des Antrags.

»Kanzlerin Merkel hat die Landtagswahl zum Volksentscheid erklärt; diese Wahl brauchen wir jetzt so schnell wie möglich!«

Es sind 10.000 Unterschriften nötig, um beim Innenministerium einen »Antrag auf Einleitung eines Volksbegehrens zur Auflösung des Landtags« einzureichen.

Diese Unterschriften sollen heute Abend bei der Montagsdemo im Park gesammelt werden.

Für den weiteren Verlauf gilt Artikel 43 der Landesverfassung

(1) Der Landtag kann sich auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder vor Ablauf seiner Wahlperiode durch eigenen Beschluß, der der Zustimmung von zwei Dritteln seiner Mitglieder bedarf, selbst auflösen. Zwischen Antrag und Abstimmung müssen mindestens drei Tage liegen.

(2) Der Landtag ist ferner aufgelöst, wenn die Auflösung von einem Sechstel der Wahlberechtigten verlangt wird und bei einer binnen sechs Wochen vorzunehmenden Volksabstimmung die Mehrheit der Stimmberechtigten diesem Verlangen beitritt.

Bei ca. 7,6 Mio. Wahlberechtigten benötigt dieses Volksbegehren gem. Art. 43 gerundet 1,28 Mio. Unterschriften.

*Rückfragen an Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer,
Tel. 0174-7497868 oder an

Carola Eckstein, Tel. 01520-7827755 oder an
Fritz Mielert, Tel. 0176-66681817

*Presseerklärungen und Hintergrundinfos / Presseportal:*

www.parkschuetzer.org/presse

*Internet:* www.bei-abriss-aufstand.de und twitter.com/AbrissAufstand

und www.parkschuetzer.org

Stuttgart, 4. Oktober 2010

Siehe auch:

• »Volksbegehren zur Neuwahl des Landtags in Baden-Württemberg«, von Sarah Luzia Hassel-Reusing und Volker Reusing, Unser Politikblog TV, 18. Oktober 2010
• »Stuttgart 21 ohne Beteiligung der Bürger? Von wegen…«, von Gerhard Wisnewski, 18. Oktober 2010
• »Stuttgart 21 Protestors Initiate Referendum to Dissolve Local Parliament«, by Jane Bürgermeister, October 4, 2010, Case About Birdflu, birdflu666.wordpress.com
• »Stuttgart 21: die Propagandamaschinerie kämpft mit«, von Lux, Luzifer, 6. Oktober 2010
• »Wir haben kein zweites (Schwaben-) Volk im Kofferraum«, von Daniel Neun, Radio Utopie, 5. Oktober 2010
• »Wir sind das Volk! (Teil 2)«, von Lux, Luzifer, 3. Oktober 2010
• »Wir sind das Volk!« (Teil 1), von Lux, Luzifer, 2. Oktober 2010
• »Stuttgart 21 – Abgesang für eine lange entlarvte Pseudodemokratie«, von moltaweto, AmSeL e.V., Bündnisinitiative für Solidarität und bürgerschaftliches Engagement, moltaweto.wordpress.com, 1. Oktober 2010
• »Das Imperium schlägt zurück: Konflikt um Stuttgart 21 weitet sich aus – viele Verletzte«, 30. September 2010
• »Emanzipation (1): Stuttgart 21 im Herbst«, 23. September 2010
• Die neuesten S 21-Videos bei YouTube

Letzte Änderung: 2010-10-23, 16:44 CEST

Stuttgart 21: Der Volkspolizist, der es gut mit uns meint

Ergänzt am 9. Oktober 2010, 12:07 Uhr

20th Anniversary of German Reunification: A Great Party in »Stuttgart 21«, Together with Our Good Friends, the Members of the People’s Police!

Das »Ländle« feiert 20 Jahre Deutsche Einheit
– Videobeschreibung des Uploaders tazddorf ☼ Video-Link

Siehe auch:

• Heribert Rech: »Demonstranten waren gewaltbereit«, ZDF heute journal vom 30. September 2010 (YouTube)
• YouTube-Video: »‪glanzleistungen der polizei bei der schülerdemo gegen s21 am 30.09.2010‬«, 30. September 2010. Mit 297.000 Ansichten in nur vier Tagen darf angenommen werden, dass »S 21« nun auch zu einem globalen Thema geworden ist! – [Alternativer Video-Link]
• Dialog 21 mit den »Anti-Konflikt-Teams« des Baden-Württembergischen Innenministeriums (postdemokratische, »ganz schön emotionale Kommunikation« à la Stefan Mappus und Heribert Rech): Satire von Werner Doyé und Andreas Wiemers, ZDF Frontal 21, 6. Oktober 2010
• »BAG Kritische Polizisten: Wer ist das Volk? Wer hat die höchste Legitimation?«, von petrapez, Radio Utopie, 3. Oktober 2010; mit einer Pressemitteilung der BAG Kritische Polizisten vom 2. Oktober 2010
• »Wir sind das Volk!«, von Lux, Luzifer, 2. Oktober 2010
• »Unser Rechtsstaat … ein schlechter Witz, über den niemand lachen kann«, von moltaweto, AmSeL e.V., Bündnisinitiative für Solidarität und bürgerschaftliches Engagement, moltaweto.wordpress.com, 3. April 2009
• Die neuesten S 21-Videos bei YouTube
• Weitere 199 Videos zu S 21 (Playlist): tinyurl.com/stuttgart-agenda21

Letzte Änderung /// last update: 2010-10-09, 12:06 CEST

Das Imperium schlägt zurück: Konflikt um Stuttgart 21 weitet sich aus – viele Verletzte

Ergänzt am 1. November 2010, 23:12 Uhr

Ausnahmezustand und brutale Polizeigewalt in Stuttgart

Konflikt um Stuttgart 21 weitet sich aus – viele Verletzte

Hintergrund.de/dpa, 30. September 2010

Eskalation in Stuttgart: Mit Pfefferspray und Wasserwerfern geht die Polizei gegen die Gegner des umstrittenen Bahnprojekts vor. In der Nacht sollen die ersten Bäume gefällt werden. Die Gegner leisten erbitterten Widerstand.

Der Konflikt um das Bahnprojekt Stuttgart 21 eskaliert. Bei der Räumung des Schlossgartens sind am Donnerstag viele Demonstranten verletzt worden. Nach Informationen der Aktivisten erlitten 300 bis 400 Menschen leichte Augenverletzungen, als sich die Polizei mit Tränengas, Pfefferspray und Wasserwerfer einen Weg durch die Menge bahnte. Empörung löste auch der Polizeieinsatz gegen eine Schülerdemonstration aus.

In der Nacht zum Freitag sollen in dem Park die ersten von insgesamt 300 Bäumen gefällt werden. Tausende Menschen protestierten gegen die geplante Abholzung. Die »Parkschützer« kündigten massiven Widerstand an. »Masse zählt, weil die Polizei nicht tausende Leute räumen kann«, sagte der Sprecher der »Parkschützer«, Matthias von Herrmann.

Die Polizei konnte noch keine Verletztenzahl nennen. Es gebe aber auch Gewalt gegen Beamte, sagte eine Sprecherin: »Es sind Steine geflogen.« Ob dabei Polizisten verletzt wurden, konnte sie nicht sagen. Auf einem dpa-Bild war ein verletzter Demonstrant zu sehen, der heftige Schwellungen und Blutungen im Augenbereich erlitten hat. [...]

Fortsetzung und Quelle: Hintergrund.de

polizei bei der schülerdemo gegen stuttgart21 mit schlagstöcken, wasserwerfern, reizgas und pfefferspray
– Videobeschreibung des Urhebers farbmalkastencom ☼ Video-Link – [Alternativer Video-Link]

Baumfällarbeiten zu Stuttgart 21 im mittleren Schlossgarten. Am Donnerstag Abend wird auch noch ein RobinWood-Kletterer vom SEK aus einem Baum geholt. In der Nacht brannte einen Strassenblockade auf der B14 lichterloh.
– Videobeschreibung des Urhebers StuttgartNews ☼ Video-Link

Martialischer Einsatz von über 1000 aus dem ganzen Bundesgebiet zusammengekarrten Polizisten mit 4 Wasserwerfern, Reizgas, Pfefferspray und Schlagstöcken. Mittlerer Schlossgarten, das Gelände auf dem Rambos wie Grube, Schuster, Gönner, Rech und Mappus für eine Clique von Spekulanten und Profiteuren ein Milliardengrab namens Stuttgart 21 einrichten wollen.
– Videobeschreibung des Urhebers Bonatz21 ☼ Video-Link

Video-Link

Der Friedensforscher Dr. Wolfgang Sternstein und andere Opfer nach einem Reizgasangriff durch »unsere Polizei«.
– Videobeschreibung des Uploaders Bonatz21 ☼ Video-Link

ZDF-heute-Nachrichten vom 30. September 2010 (19 Uhr):

Mehrere tausend Menschen haben den Schlossgarten besetzt. […] Mehrere hundert Demonstranten seien wegen Augenverletzungen behandelt worden, teilten die Projektgegner mit. Hinzu kämen etliche Prellungen, Platzwunden, Verletzungen an Bändern und andere Verletzungen. Bei einer minderjährigen Demonstrantin sei eine Gehirnerschütterung festgestellt worden […] Zwei Demonstranten hätten sich nach Angaben der Projektgegner in Röhren einbetonieren lassen, drei Menschen seien in Metallrohren um einen Baum angekettet, um die geplanten Baumfällarbeiten zu verhindern. Um die Menschen in Stuttgart zu unterstützen, hätten gleichzeitig fünf Demonstranten den Balkon der Landesvertretung Baden-Württembergs in Berlin besetzt […]
– Auszug aus der Videobeschreibung des Uploaders dokuundso1 ☼ Video-Link

Zusammenschnitt: Berichterstattung »unserer« System-Medien in der Nacht und am Morgen danach:

1. (00:00) ARD Nachtmagazin, 01.10.2010, 00.15 Uhr: Situationsbericht

2. (04:35) ZDF heute nacht, 01.10.2010, 00.20 Uhr: Situationsbericht

3. (07:17) ARD Morgenmagazin, 01.10.2010: Mit einem Live-Interview aus Stuttgart mit dem Parkschützer Matthias von Hermann
– Videobeschreibung des Uploaders dokuundso1 [Video-Link]

Tatkräftige bzw. wortreiche Unterstützung erhalten wir u.v.a. aus Berlin:

Demo vor der DB-Konzernzentrale: »Es ist ein kleiner Bürgerkrieg, der hier stattfindet, eine Riesensauerei! […] Sie wollen an den Bürgern in Stuttgart ein Exempel statuieren, das ist letztendlich der Skandal an der Geschichte!«
– Auszug aus der Videobeschreibung/dem Video, Uploader BerlinerJunge13403 [Video-Link]

Das riecht zwar schon wieder deutlich nach Wahlkampf, aber wir freuen uns mal trotzdem darüber: Teil 2 von 7 [Video-Link]:


► Fortsetzung: Teil 3

Siehe auch:

• YouTube: Suchanfrage Videos zum 30. September 2010
• Die neuesten $21-Videos bei YouTube
• »Untersuchungsausschuss zum Polizeieinsatz im Stuttgarter Schlossgarten hat sich konstituiert«, Pressemitteilung 080/2010 des Landtags von Baden-Württemberg vom 28. Oktober 2010
• »Pit Bull Polizisten in Frankfurt«, von petrapez, Radio Utopie, 27. Oktober 2010
• Presseerklärung Bundesarbeitsgemeinschaft Kritischer Polizistinnen und Polizisten (Hamburger Signal) e.V., 23. Oktober 2010 (PDF)
• »Stuttgart 21: Agent Provocateur überführt!«, von GHANDY, gulli.com, 23. Oktober 2010
• »Übler Verdacht: Agents Provocateurs beim Polizeieinsatz in Stuttgart?«, von antimanifest.de, 22. Oktober 2010
• »Das Ende der Pressefreiheit in Stuttgart«, von buntgrau.de, 22. Oktober 2010
• »Stuttgart 21: Glasklare Beweise für geplante Übergriffe. Der ›blutige Donnerstag‹ war Absicht«, von Karl Weiss, Berliner Umschau, 13. Oktober 2010
• »Bundesregierung verschärft Gesetze gegen Demonstranten«, von petrapez, Radio Utopie, 13. Oktober 2010
• »Mit Hochdruck gegen Ungehorsam«, von Matthias Monroy, heise.de, 13. Oktober 2010
• YouTube: »STUTTGART 21 – 2.0 reloaded«, von 3rdclasspropaganda, 13. Oktober 2010
• »30. September: Polizei-Prügeleinheit attackierte zuvor in Zivil Schüler«, von Daniel Neun, Radio Utopie, 12. Oktober 2010
• »Alternativlos« Podcast, Folge 6, Themen »Sondersendung zu den Themen Polizei (Einsätze, Taktik, Ausrüstung, wie man sich geschickt verhält) und Netzneutralität.«, 9. Oktober 2010
• YouTube: »Video zur Pressekonferenz der Jugendoffensive«, BLITZTVStuttgart, 8. Oktober 2010
• »Live: Die Pressekonferenz der ›Jugendoffensive gegen Stuttgart 21‹«, von Daniel Neun, Radio Utopie, 8. Oktober 2010
• »Stuttgarter Eltern sprechen von Polizei-Provokateuren und fordern unabhängigen Untersuchungsausschuss«, von Daniel Neun, Radio Utopie, 7. Oktober 2010
• »Stuttgart 21 Protestors Initiate Referendum to Dissolve Local Parliament«, by Jane Bürgermeister, October 4, 2010, Case About Birdflu, birdflu666.wordpress.com
• »›Vollkommen unterirdisch.‹ Kritische Polizisten verurteilen Polizeigewalt in Stuttgart«, von Thomas Wagner, 4. Oktober 2010, Hintergrund.de
• »Stuttgart 21 und der Zusammenbruch der falschen Realität«, von Persiana-451, 3. Oktober 2010
• »False flag terrorist attack on Germany? My proposal for a Berlin script«, by Jane Bürgermeister, October 3, 2010, Case About Birdflu, birdflu666.wordpress.com
• »CIVIL WAR IN GERMANY? Stuttgart 21 protests rock country«, by Jane Bürgermeister, October 2nd, 2010, Case About Birdflu, birdflu666.wordpress.com
• »›Mappus lügt. Unverfroren und nackt!‹ Die Landesregierung in Stuttgart hat sich mit der Gewaltorgie ihrer Polizei ein PR-Desaster erster Güte bereitet. Ein Gespräch mit Wolfgang Schorlau«, junge Welt, 2. Oktober 2010
• »Interview mit Matthias von Herrmann, Sprecher der Parkschützer in Stuttgart«, von Sarah Luzia Hassel-Reusing und Volker Reusing, 2. Oktober 2010, Unser Politikblog/Radio Utopie
• »Jeder muss sich selbst die Gewissensfrage stellen«, buntgrau.de, 2. Oktober 2010
• »›Stuttgart 21‹: Gewalteinsatz der Polizei entwickelt sich zum Super-Gau für Rech, Mappus, Merkel und die CDU«, von Daniel Neun, Radio Utopie, 1. Oktober 2010
• »›Bürgerrechte ausgenockt.‹ Ein Augenzeuge berichtet von Polizeiexzessen in Stuttgart«, von Redaktion, Hintergrund.de, 1. Oktober 2010
• »ALARM«: Bei Abriss Aufstand, 30. September 2010
• »Interviews mit Opfern der Polizeigewalt«: Bei Abriss Aufstand, 30. September 2010
• »ALARM IN STUTTGART – massiver Polizei-Einsatz im Gange«: von Daniel Neun, Radio Utopie, 30. September 2010
• »Spontandemonstrationen Berlin, Bremen … zur Unterstützung der Stuttgarter Bürger«: von petrapez, Radio Utopie, 30. September 2010
• »So kommt der neue Faschismus!«, von Jürgen Elsässer, 5.9.2009/Mentallabor, YouTube.com/Mentallabor
• »Unser Rechtsstaat … ein schlechter Witz, über den niemand lachen kann«, von moltaweto, AmSeL e.V., Bündnisinitiative für Solidarität und bürgerschaftliches Engagement, moltaweto.wordpress.com, 3. April 2009
• Weitere 199 Videos zu S 21 (Playlist): tinyurl.com/stuttgart-agenda21

Letzte Ergänzung /// last update: 2010-11-01, 23:12 CET

Emanzipation (1): Stuttgart 21 im Herbst

Ergänzt am 30. Oktober 2010, 21:07 Uhr

Ein Paradigmenwandel…!?

Superbe Arbeit von 3rdclasspropaganda, 2010-09-22 [Video-Link]:

Es herrscht Aufruhr in der Stadt Stuttgart. 



Die Rebellen, die Tag für Tag friedlich zu zehntausenden

gegen das wahnwitzige Milliardengrab Stuttgart 21

in ihrer Heimatstadt demonstrieren,

haben ihren ersten Sieg gegen das böse Imperium

der Tunnelparteien und ihrer Helfershelfer errungen.



Während der Widerstand der Rebellen

von Woche zu Woche zunimmt und die Front

der imperialen Tunnelparteien zu wanken beginnt,

zieht sich Wolfgang Drexler, einer der willfährigsten Vasallen,

aus der Kampflinie zurück.



Beobachtet von den finsteren Agenten des Imperiums,

formieren sich die Rebellen, um über 280 uralten Bäumen

im Herzen ihrer Stadt das Leben zu retten,

die bald von dem Projekt Stuttgart 21

aus dem Weg geräumt werden sollen.



Das teuflische Triumvirat Grube, Mappus und Schuster –

ist nur von dem Gedanken besessen,

das Projekt Stuttgart 21 um jeden Preis durchzuziehen.

Sie ahnen nicht, dass sie nur Schachfiguren

in einem größeren Spiel sind…



Die Rebellen in Stuttgart ahnen nicht,

dass Merkel, Ramsauer und andere Granden

des BERLINER IMPERIUMS im Geheimen

mit der Planung einer neuen Offensive begonnen haben

– schlimmer noch, als alles was bisher geschah – .

Mit dieser absoluten Waffe naht das sichere Ende

für die kleine Schar von Rebellen und ihrem Kampf,

die alten Bäume zu retten

und Stuttgart seinen Kopfbahnhof wiederzugeben.

Fortsetzung folgt…
Weitere 199 Videos zu $tuttgart 21: tinyurl.com/stuttgart-agenda21 ⌛ Stuttgart 21-Links siehe rechte Spalte

Siehe auch:

• Fortsetzung auf YouTube: »STUTTGART 21 – 2.0 reloaded«, von 3rdclasspropaganda, 13. Oktober 2010
• Wir treten zurück! Betriebsbedingte fristlose Kündigung!
• Propagandamitteilung von Polizeipöschtle Stumpf Propagandamanufaktur, 28. September 2010 (PDF)
• Die Zukunft ist unterirdisch: Auszug aus dem S21-Kapitel des Buchs Die Taschenspieler. Verraten und verkauft in Deutschland von Josef-Otto Freudenreich (Hg.), erschienen am 17. September 2010, Edition Hubert Klöpfer im Verlag Klöpfer & Meyer, 288 Seiten, geb. mit Schutzumschlag, ISBN 978-3-940086-87-7
• Bürgeraufstände in Deutschland: Die neuen Revolutionäre, von Peter Unfried, taz, 24. September 2010
• Words Of Wisdom: Peter Hein über Punk und die Schäferhundfraktion, von Christian Ihle

Letzte Änderung: 2010-10-30, 21:07 CEST

Stefan Mappus: »Conology«

Keine Wahlwerbung. Quelle: Plakatomat bei buntgrau.de – Alle 660+ (Ab-)Wahlplakate

Siehe auch /// see also:

• Alan Watt: Society is run on Conology (Excerpt from his radio show/Podcast Cutting Through The Matrix, YouTube, ≈ 43 min.): Part 1 | Part 2 | Part 3
  Alan Watt’s website: CuttingThroughTheMatrix.net

Letzte Änderung: 2010-10-03, 1:38 CEST