Ergänzt am 8. Oktober 2010, 17:00 Uhr

Stuttgart 21 – Abgesang für eine lange entlarvte Pseudodemokratie

Von moltaweto, moltaweto.wordpress.com, 1. Oktober 2010

Bisher hielt ich mich immer für einen knallharten Realisten, den so leicht nichts mehr überraschen oder gar aus der Ruhe bringen kann … seit gestern weiß ich, dass ich mich selbst ziemlich falsch ein- und letztendlich überschätzt habe. Man kann noch so viel verstanden und durchschaut zu haben glauben, die Realität erwischt einen trotzdem immer wieder auf dem falschen Fuß und lässt einen zwischen Zorn, spontanem Mitgefühl und tief sitzender Verbitterung gefangen erkennen, dass die Verlogenheit und  der Machtrausch der »demokratisch gewählten« Marionetten des Großkapitals jegliche menschliche Vorstellungskraft übersteigt!

Was gestern in Stuttgart geschehen ist, muss als eine Demonstration staatlicher Willkür im Dienste einer Kapitaldiktatur eingeschätzt werden, welche unmaskiert und buchstäblich höhnisch grinsend ihr wahres Gesicht offenbart hat. Menschen … Schüler, Familien, Mütter mit Kleinkindern und Senioren – keine echten oder von Agents Provocateurs gemimten »Chaoten«, sondern friedlich für ihre legitimen Interessen und gegen die profit- und prestigeträchtige Verschandelung ihrer Umwelt demonstrierende »Bürger/innen der Bundesrepublik Deutschland« … wurden von eigens von überall herangekarrten willigen uniformierten Vasallen des Systems brutal an der Wahrnehmung ihrer Rechte als Souverän gehindert. Die Liste der – zum Teil schwer – verletzten Opfer dieser Aktion ist erschreckend lang und wirft meiner Ansicht nach mehr als nur »ein paar Fragen« hinsichtlich der ethischen und moralischen Einstellung »unserer Staatsbürger in Uniform« auf … wobei ich jene Damen und Herren, in deren Auftrag handelnd und »nur ihre Pflicht erfüllend« die eingesetzten »Sicherheitskräfte« tätig wurden, gar nicht mal erwähne, weil von ihnen seit jeher nichts anderes bekannt und zu erwarten ist!

Doch auch wenn unsere uneingeschränkte Solidarität den direkt betroffenen Opfern einer weiteren (es war mitnichten die erste und wird auch nicht die letzte gewesen sein!) Eskalation einseitig zum Nutzen des Kapitals (und des politischen Eigennutzes!) eingesetzter »Staatsmacht« gilt und gelten muss, sollten wir allmählich doch begreifen, dass diese Eskalation nicht mehr und nicht weniger als die logische Konsequenz der Politik ist, die nie einem anderen Zweck gegolten hat … und das, wie zur Vorbeugung falscher Wahlüberlegungen (denn nicht nur in Baden Württemberg ist derzeit wieder einmal Wahlkampfzeit!) unbedingt betont werden muss, de facto parteiübergreifend.

Und das bedeutet für mich, dass es nun endgültig an der Zeit sein muss, dem System mit friedlichen, aber unmissverständlichen und deshalb auch erfolgversprechenden Mitteln ultimativ seine Grenzen aufzuzeigen. Doch das muss auch bedeuten, dass es eben nicht nur um Stuttgart 21 gehen darf, sondern dass endlich jene »klassenübergreifende« Solidarität und Kooperation geschaffen werden muss, die es erst ermöglichen kann, dass unser Anliegen im In- und (vor allem) Ausland auf eine Weise wahrgenommen wird, die den Hanseln und Greteln der Parteienoligarchie den Willen des Volkes auch wirklich aufzwingen kann. Genauer und einfacher: jenes gemeinschaftliche Handeln, vor dem sich beileibe nicht nur die jederzeit auswechselbaren Marionetten der Kommunal-, Landes-, Bundes- und Europapolitik, sondern auch deren wahre Auftraggeber aus gutem Grund fürchten wie der Teufel vorm Weihwasser!

Dabei darf es auch nicht als Hinderungsgrund in Erscheinung treten, wenn man das politische System und mit ihm die gesamte politische Klasse als eine undemokratische Farce einschätzt und darauf verweisen zu können/müssen meint, dass dies alles genau wie die »wiedervereinigte Bundesrepublik in Deutschland« staats- und völkerrechtlich gar nicht existiere … denn auch wenn wir nur als Sklaven in einer Staatssimulation nach Handelsrecht existieren sollten, müssen wir das System mit seinen eigenen und somit vorhandenen Mitteln in die Knie zwingen. Alles Weitere wäre dann »Verhandlungssache« … worauf ich hier und jetzt allerdings nicht näher eingehen möchte.

Wer nach dieser unverschämten Machtdemonstration immer noch nicht begreift, dass unsere Probleme nicht vom »gesellschaftlichen Bodensatz«, sondern ausschließlich vom System ausgehen, da der Fisch bekanntlich immer vom Kopf her stinkt, der wird sich an derartige Vorfälle gewöhnen und auch jederzeit und überall damit rechnen müssen, dass er oder sie beim nächsten Mal selbst ins Visier solcher willkürlicher Maßnahmen geraten könnte [...]

Fortsetzung und Quelle: AmSeL e.V., Bündnisinitiative für Solidarität und bürgerschaftliches Engagement, moltaweto.wordpress.com


Siehe auch:



Letzte Änderung: 2010-10-13, 0:36 CEST


Ergänzt am 23. Oktober 2010, 16:44 Uhr

»Wir können Demokratie, Herr Mappus!«

Parkschützer beantragen die Auflösung des Landtags und den Rücktritt der Landesregierung

Von Parkschützer/Radio Utopie, 4. Oktober 2010

Stuttgart, 4. Oktober 2010: Die Parkschützer initiieren heute bei der Montagsdemo im Stuttgarter Schlossgarten eine Unterschriftensammlung, mit welcher ein Volksbegehren zur vorzeitigen Auflösung des Landtags und der Landesregierung beantragt werden soll.

Unter dem Motto »Unser Recht: Volksbegehren. Und Tschüss!« wird der Antrag mit folgender Begründung gestartet:

»Im Streit um das Projekt Stuttgart 21 hat sich die Landesregierung über Monate hinweg einer Diskussion mit der Bevölkerung entzogen. Die friedlichen Bürgerproteste wurden von der Regierung zunächst ignoriert, dann diffamiert und kriminalisiert.

Nach den Geschehnissen vom 30.09.2010 im Stuttgarter Schlossgarten hat die Landesregierung bewiesen, dass sie nicht das Volk vertritt. Mit ihrem unverhältnismäßigen polizeilichen Einsatz stellte sich die Landesregierung von Baden- Württemberg gegen die eigene Bürgerschaft, insbesondere gegen Jugendliche im Alter von 14 bis 19 Jahren, die im Schlossgarten friedlich gegen die anstehende Abholzung der Bäume demonstrierten. Dabei kam es nicht nur zu über 400 Verletzten, eine ganze Stadt ist traumatisiert.

Dieser von Ministerpräsident Stefan Mappus und Innenminister Heribert Rech zu verantwortende Polizeieinsatz sowie die Reaktionen der Mitglieder des Landtags lässt der Bevölkerung des Landes Baden-Württemberg keine andere Wahl, als den Antrag auf ein Volksbegehren zur vorzeitigen Auflösung des Landtags und der Landesregierung zu stellen und sofortige Neuwahlen zu fordern.«

»Eine Regierung, die schwerste Verletzungen unserer Kinder billigend in Kauf nimmt, ist nicht mehr unsere Regierung!

Eine Regierung, die solche unfassbaren Gewaltexzesse durch die Polizei auch noch verteidigt, ist untragbar«, sagt Sybille Kleinicke, Initiatorin des Antrags.

»Kanzlerin Merkel hat die Landtagswahl zum Volksentscheid erklärt; diese Wahl brauchen wir jetzt so schnell wie möglich!«

Es sind 10.000 Unterschriften nötig, um beim Innenministerium einen »Antrag auf Einleitung eines Volksbegehrens zur Auflösung des Landtags« einzureichen.

Diese Unterschriften sollen heute Abend bei der Montagsdemo im Park gesammelt werden.

Für den weiteren Verlauf gilt Artikel 43 der Landesverfassung

(1) Der Landtag kann sich auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder vor Ablauf seiner Wahlperiode durch eigenen Beschluß, der der Zustimmung von zwei Dritteln seiner Mitglieder bedarf, selbst auflösen. Zwischen Antrag und Abstimmung müssen mindestens drei Tage liegen.

(2) Der Landtag ist ferner aufgelöst, wenn die Auflösung von einem Sechstel der Wahlberechtigten verlangt wird und bei einer binnen sechs Wochen vorzunehmenden Volksabstimmung die Mehrheit der Stimmberechtigten diesem Verlangen beitritt.

Bei ca. 7,6 Mio. Wahlberechtigten benötigt dieses Volksbegehren gem. Art. 43 gerundet 1,28 Mio. Unterschriften.

*Rückfragen an Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer,
Tel. 0174-7497868 oder an

Carola Eckstein, Tel. 01520-7827755 oder an
Fritz Mielert, Tel. 0176-66681817

*Presseerklärungen und Hintergrundinfos / Presseportal:*

www.parkschuetzer.org/presse

*Internet:* www.bei-abriss-aufstand.de und twitter.com/AbrissAufstand

und www.parkschuetzer.org

Stuttgart, 4. Oktober 2010


Siehe auch:



Letzte Änderung: 2010-10-23, 16:44 CEST


Ergänzt am 9. Oktober 2010, 12:07 Uhr

20th Anniversary of German Reunification: A Great Party in »Stuttgart 21«, Together with Our Good Friends, the Members of the People’s Police!



Das »Ländle« feiert 20 Jahre Deutsche Einheit
– Videobeschreibung des Uploaders tazddorf ☼ Video-Link


Siehe auch:



Letzte Änderung /// last update: 2010-10-09, 12:06 CEST


Ergänzt am 1. November 2010, 23:12 Uhr

Ausnahmezustand und brutale Polizeigewalt in Stuttgart

Konflikt um Stuttgart 21 weitet sich aus – viele Verletzte

Hintergrund.de/dpa, 30. September 2010

Eskalation in Stuttgart: Mit Pfefferspray und Wasserwerfern geht die Polizei gegen die Gegner des umstrittenen Bahnprojekts vor. In der Nacht sollen die ersten Bäume gefällt werden. Die Gegner leisten erbitterten Widerstand.

Der Konflikt um das Bahnprojekt Stuttgart 21 eskaliert. Bei der Räumung des Schlossgartens sind am Donnerstag viele Demonstranten verletzt worden. Nach Informationen der Aktivisten erlitten 300 bis 400 Menschen leichte Augenverletzungen, als sich die Polizei mit Tränengas, Pfefferspray und Wasserwerfer einen Weg durch die Menge bahnte. Empörung löste auch der Polizeieinsatz gegen eine Schülerdemonstration aus.

In der Nacht zum Freitag sollen in dem Park die ersten von insgesamt 300 Bäumen gefällt werden. Tausende Menschen protestierten gegen die geplante Abholzung. Die »Parkschützer« kündigten massiven Widerstand an. »Masse zählt, weil die Polizei nicht tausende Leute räumen kann«, sagte der Sprecher der »Parkschützer«, Matthias von Herrmann.

Die Polizei konnte noch keine Verletztenzahl nennen. Es gebe aber auch Gewalt gegen Beamte, sagte eine Sprecherin: »Es sind Steine geflogen.« Ob dabei Polizisten verletzt wurden, konnte sie nicht sagen. Auf einem dpa-Bild war ein verletzter Demonstrant zu sehen, der heftige Schwellungen und Blutungen im Augenbereich erlitten hat. [...]

Fortsetzung und Quelle: Hintergrund.de



polizei bei der schülerdemo gegen stuttgart21 mit schlagstöcken, wasserwerfern, reizgas und pfefferspray
– Videobeschreibung des Urhebers farbmalkastencom ☼ Video-Link – [Alternativer Video-Link]



Baumfällarbeiten zu Stuttgart 21 im mittleren Schlossgarten. Am Donnerstag Abend wird auch noch ein RobinWood-Kletterer vom SEK aus einem Baum geholt. In der Nacht brannte einen Strassenblockade auf der B14 lichterloh.
– Videobeschreibung des Urhebers StuttgartNews ☼ Video-Link



Martialischer Einsatz von über 1000 aus dem ganzen Bundesgebiet zusammengekarrten Polizisten mit 4 Wasserwerfern, Reizgas, Pfefferspray und Schlagstöcken. Mittlerer Schlossgarten, das Gelände auf dem Rambos wie Grube, Schuster, Gönner, Rech und Mappus für eine Clique von Spekulanten und Profiteuren ein Milliardengrab namens Stuttgart 21 einrichten wollen.
– Videobeschreibung des Urhebers Bonatz21 ☼ Video-Link



Video-Link


Der Friedensforscher Dr. Wolfgang Sternstein und andere Opfer nach einem Reizgasangriff durch »unsere Polizei«.
– Videobeschreibung des Uploaders Bonatz21 ☼ Video-Link


ZDF-heute-Nachrichten vom 30. September 2010 (19 Uhr):

Mehrere tausend Menschen haben den Schlossgarten besetzt. […] Mehrere hundert Demonstranten seien wegen Augenverletzungen behandelt worden, teilten die Projektgegner mit. Hinzu kämen etliche Prellungen, Platzwunden, Verletzungen an Bändern und andere Verletzungen. Bei einer minderjährigen Demonstrantin sei eine Gehirnerschütterung festgestellt worden […] Zwei Demonstranten hätten sich nach Angaben der Projektgegner in Röhren einbetonieren lassen, drei Menschen seien in Metallrohren um einen Baum angekettet, um die geplanten Baumfällarbeiten zu verhindern. Um die Menschen in Stuttgart zu unterstützen, hätten gleichzeitig fünf Demonstranten den Balkon der Landesvertretung Baden-Württembergs in Berlin besetzt […]
– Auszug aus der Videobeschreibung des Uploaders dokuundso1 ☼ Video-Link


Zusammenschnitt: Berichterstattung »unserer« System-Medien in der Nacht und am Morgen danach:

1. (00:00) ARD Nachtmagazin, 01.10.2010, 00.15 Uhr: Situationsbericht

2. (04:35) ZDF heute nacht, 01.10.2010, 00.20 Uhr: Situationsbericht

3. (07:17) ARD Morgenmagazin, 01.10.2010: Mit einem Live-Interview aus Stuttgart mit dem Parkschützer Matthias von Hermann

– Videobeschreibung des Uploaders dokuundso1 [Video-Link]


Tatkräftige bzw. wortreiche Unterstützung erhalten wir u.v.a. aus Berlin:

Demo vor der DB-Konzernzentrale: »Es ist ein kleiner Bürgerkrieg, der hier stattfindet, eine Riesensauerei! […] Sie wollen an den Bürgern in Stuttgart ein Exempel statuieren, das ist letztendlich der Skandal an der Geschichte!«
– Auszug aus der Videobeschreibung/dem Video, Uploader BerlinerJunge13403 [Video-Link]

Das riecht zwar schon wieder deutlich nach Wahlkampf, aber wir freuen uns mal trotzdem darüber: Teil 2 von 7 [Video-Link]:


► Fortsetzung: Teil 3


Siehe auch:



Letzte Ergänzung /// last update: 2010-11-01, 23:12 CET


Ergänzt am 30. Oktober 2010, 21:07 Uhr

Ein Paradigmenwandel…!?



Superbe Arbeit von 3rdclasspropaganda, 2010-09-22 [Video-Link]:

Es herrscht Aufruhr in der Stadt Stuttgart. 



Die Rebellen, die Tag für Tag friedlich zu zehntausenden

gegen das wahnwitzige Milliardengrab Stuttgart 21

in ihrer Heimatstadt demonstrieren,

haben ihren ersten Sieg gegen das böse Imperium

der Tunnelparteien und ihrer Helfershelfer errungen.



Während der Widerstand der Rebellen

von Woche zu Woche zunimmt und die Front

der imperialen Tunnelparteien zu wanken beginnt,

zieht sich Wolfgang Drexler, einer der willfährigsten Vasallen,

aus der Kampflinie zurück.



Beobachtet von den finsteren Agenten des Imperiums,

formieren sich die Rebellen, um über 280 uralten Bäumen

im Herzen ihrer Stadt das Leben zu retten,

die bald von dem Projekt Stuttgart 21

aus dem Weg geräumt werden sollen.



Das teuflische Triumvirat Grube, Mappus und Schuster –

ist nur von dem Gedanken besessen,

das Projekt Stuttgart 21 um jeden Preis durchzuziehen.

Sie ahnen nicht, dass sie nur Schachfiguren

in einem größeren Spiel sind…



Die Rebellen in Stuttgart ahnen nicht,

dass Merkel, Ramsauer und andere Granden

des BERLINER IMPERIUMS im Geheimen

mit der Planung einer neuen Offensive begonnen haben

– schlimmer noch, als alles was bisher geschah – .

Mit dieser absoluten Waffe naht das sichere Ende

für die kleine Schar von Rebellen und ihrem Kampf,

die alten Bäume zu retten

und Stuttgart seinen Kopfbahnhof wiederzugeben.


Fortsetzung folgt…
Weitere 199 Videos zu $tuttgart 21: tinyurl.com/stuttgart-agenda21 ⌛ Stuttgart 21-Links siehe rechte Spalte

Siehe auch:


Letzte Änderung: 2010-10-30, 21:07 CEST

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