Stuttgart 21: »Unangemessen«, da »unumkehrbar«? YouTube und MyVideo zensieren Dokumentation von Polizeigewalt

Ergänzt am 19. Oktober 2010, 8:38 Uhr

YouTube und MyVideo (Mirror) zensierten die vielleicht wichtigste Videodokumentation brutaler Polizeigewalt gegen friedliche Demonstranten (hauptsächlich Schüler) am 30. September 2010 in Stuttgart. Auf beiden Plattformen kann das Video nun nur noch nach vorheriger Anmeldung betrachtet werden. Sie wissen, dass viele Gelegenheitsinternetnutzer dies aus Bequemlichkeit nicht tun werden, sie bauen einmal mehr auf die Ignoranz und Trägheit des domestizierten und konditionierten Bürgers.

Video-Links: YouTube: #1 (Urheber) | #2 | #3 | #4 | MyVideo

Siehe auch:

• YouTube: Suchanfrage Videos zum 30. September 2010
• »Videos auf Youtube werden gelöscht«, von Fritz, Bei Abriss Aufstand, 7. Oktober 2010
• Das Stuttgarter Auge: Medien Upload
• YouTube: »FAKE: Polizei trickst beim Videobeweis«, hochgeladen von »keuronfuih« am 7. Oktober 2010
• S 21-YouTube-Playlist (200 Videos): tinyurl.com/stuttgart-agenda21
• Die neuesten $21-Videos bei YouTube
• »YouTube löscht ›Du bist Terrorist‹«, RetteDeineFreiheit, 18. Oktober 2010

Letzte Ergänzung/Änderung: 2010-10-19, 8:37 CEST

Linke, Ausgrenzung und Zensur

Nach dem Sieg der Meinungsfreiheit im Club Voltaire: Fragen auch an »Junge Welt«

Von Jürgen Elsässer, Jürgen Elsässer Blog

Der Freitagabend im Club Voltaire (Frankfurt) war ein wichtiger Sieg für die Meinungsfreiheit: Das Definitionsmonopol der politisch Korrekten, die jede unliebsame Kritik an der offiziellen 9/11-Darstellung, an Israel oder am Finanzkapital als antisemitisch brandmarken und verbieten wollen, wurde gebrochen. Die Veranstaltung fand statt, fand großen Zuspruch und die Sitzblockade der Verhinderer und ihr Geschrei und Getobe wurde souverän – gewaltfrei und entschlossen – übergangen. Bravo!

Auf »Mein Parteibuch« wird nun der Vorschlag gemacht, diesen Vorfall zu nutzen für weitere öffentliche Diskussionen um das Thema »Meinungsfreiheit und Linke« bzw. »Grenzen der Meinungsfreiheit«. Auch mein Name als einer der Protagonisten in der Debatte wird ins Spiel gebracht (wenn auch meine Position arg verkürzt wird; ich bin NICHT für eine Querfront, sondern für eine Volksfront, was so ziemlich das Gegenteil davon ist, aber sei‘s drum).

Jedenfalls sei von meiner Seite aus klipp und klar gesagt: Ich bin zu solchen Diskussionen bereit. Gerade auch mit der »anderen Seite«. Egal wer der Veranstalter ist, egal wer die Kontrahenten sind. (Ich hab auch schon mit Justus Wertmüller von den Bahamas ein Streitgespräch gemacht, warum nicht?). Nur der gewaltfreie Verlauf der Veranstaltung muss gewährleistet sein, das ist meine einzige Bedingung. (Nach meiner Erfahrung werden die Antideutschen kneifen, da sie keine Argumente haben und da, wenn sie mit Bandbreite, Arbeiterfotografie, Volksinitiative reden, sie ja ihr Mantra, wir seien allesamt Nazis, schwächen würden. Aber egal, versucht werden soll es trotzdem. Wie gesagt: Ich bin bereit!).

Auch die »junge Welt« könnte ein wichtiges Medium dieser Debatte sein. Bisher sieht es aber nicht danach aus: Vor kurzem veröffentlichte sie einen längeren Artikel, der nicht nur die Volksinitiative, sondern die gesamte 9/11-kritische Blogger-Szene unter dem Label »Faschismus 2.0« subsummierte. Vielleicht bringen die Vorkommnisse in Frankfurt einige jW-Leute zum Nachdenken: Dort wurden nämlich mit der »Arbeiterfotografie« auch Autoren angegriffen, die bisher in Junge Welt publizieren konnten.
Schließt sich Junge Welt, wie im Artikel »Faschismus 2.0« vorexerziert, auch im Falle der Frankfurter Auseinandersetzungen der antideutschen Lesart an, jede 9/11-Hinterfragung sei antisemitisch und müsse verboten werden? Oder weist die Junge Welt den Angriff auf den Club Voltaire und die Meinungsfreiheit zurück?

Mein Tipp: Junge Welt wird gar nix tun. Sie werden versuchen, die Frankfurter Debatte zu ignorieren und nix darüber schreiben (Obwohl ihre Frankfurter Korrespondentin ansonsten über jeden Sack Reis schreibt, der im Taunus umfällt). Morgen werden wir es wissen: Mal sehen, was Junge Welt am Montag bringt. (Vielleicht werden Sie ja, um mich als Kassandra zu überführen, doch was Vernünftiges schreiben? Diese Widerlegung sollte mich freuen.)

So, jetzt kommt der Beitrag aus »Mein Parteibuch« und unten aus Indymedia der Beitrag eines Lesers, der das Geschreibsel des Anführers der »linken« SA zerpflückt:

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Vollständiger Beitrag ist hier.

[…] Es gab draußen vor dem Club Voltaire massive Proteste von Leuten, die sich als »links« verstehen, gegen die Leute drinnen, die sich auch als »links« verstehen. Die Wogen sind noch lange nicht geglättet. Die Beurteilung des Rap-Abends durch Overdose und die Rote Fahne könnte kaum unterschiedlicher sein. Bei Indymedia wird in den Kommentaren zum Bericht von Andreas Waibel von den Protesten gegen die Veranstaltung heftig gestritten. Dass so heftig gestritten wird, ist kaum verwunderlich, prallen doch die Ansichten innerhalb der Linken zu zumindest drei auf diesem Kulturabend dort angeschnittenen Themenbereichen besonders heftig aufeinander: »9/11«, »Israel« und die »Abgrenzung nach rechts«.
Der Club Voltaire, der sich als Ort versteht, der kontroverse Themen innerhalb der Linken aufgreifen will, hat damit einer wichtigen Diskussion innerhalb der Linken die Tür bereitet. Es wäre zu begrüßen, wenn diesbezüglich nun innerhalb der linken mit Veranstaltungen nachgelegt würde, die zu diesen Themenkomplexen sachliche Diskussionen von Vertretern der unterschiedlichen Sichtweisen zu diesen hochkontrovers gesehenen Themen ermöglichen, die nicht darauf abzielen, die jeweiligen Vertreter der jeweils anderen Sichtweise niederzubrüllen oder sonstwie zum Schweigen zu bringen, sondern darauf abzielen, den Vertreter der jeweils anderen Sichtweise mit Argumenten zu überzeugen und das Publikum zu informieren. Wenn der Club Voltaire nun nachlegen würde, zum Beispiel mit Podiumsdiskussionen von Menschen, die sich zu diesen kontroversen Themen nicht niederbrüllen, sondern wohlüberlegte Argumtente austauschen.
Bei einer Veranstaltung zu 9/11 könnte man beispielsweise auf der einen Seite mal die in Düsseldorf lebende Annie Machon mal für die Seite der Befürworter einer neuen Untersuchung einladen und für de andere Seite der Diskussion bei jemandem wie Bernd Merling aus Mannheim anfragen, der die offizielle Darstellung der Eriegnisse von 9/11 für im Prinzip korrekt hält.
Bei einer Veranstaltung zum Thema Israel könnte man beispielsweise mal bei Abraham Melzer aus Neu-Isenburg für die Seite derjenigen anfragen, die die Politik Israels heftig kritisieren, und auf der anderen Seite jemand wie Petra Pau einladen, die sich als eine der Erstunterzeichner des von der DIG unterstützten Aufrufes »Stop the Bomb« klar als Unterstützerin einer israelischen Sichtweise positioniert hat.
Für das Thema »Abgrenzung nach rechts«, dass durch das Entstehen von Bewegungen wie der weltweiten 911-Truth-Bewegung neue Aktualität erhalten hat, könnte man zum Beispiel auf der einen Seite mal bei Michael Opperskalski von Geheim! – wo es kürzlich einen Artikel zum süßen Gift der Querfront gab – anfragen, und für die andere Seite mal beim ehemaligen ND-Autoren Jürgen Elsässer anfragen, dessen Sichtweise sich in etwa dadurch auszeichnet, dass er eine Generation 911 iähnlich wie die Grünen vor zwanzig Jahren n der Entstehung begriffen sieht, deren Kritik an den Verhältnissen die bisherigen klassischen Gegensätze zwischen linken und rechtem Widerstand mehr oder weniger obsolet macht.
Sollten solche Podiumsdiskussionen mit argumentativ starken Personen ihrer Denkweisen besetzt sein und auf Video aufgezeichnet und ins Internet gestellt werden, dann könnte letztlich die gesamte Linke durch den heftigen Streit um den jüngsten Kulturabend im Club Voltaire an Klarheit gewinnen. Und auch der Club Voltaire könnte gewinnen, denn Interesse gibt es an den oben genannten Themen, wie die heftigen Auseinandersetzungen zeigen, reichlich.

Indymedia-Debatte ist vollständig hier

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– »Die Stimmung war offen und diskussionsfreudig.«

Waibel, da scheinst du ja unter starken Wahrnehmungsproblemen zu leiden. Vor dem Club Voltaire versammelte sich ein hysterisierter Mob, eine Mischung aus Frankfurter Antideutschen, aus Poplinken und aus ein paar Mitgliedern von Antifagrüppchen und der Linkspartei, der jedweder rationalen Diskussion aus dem Weg gehen wollte. Stattessen wurde reichlich gehetzt und gegeifert.

– »Die meisten Mitglieder der CV hatten sich jedoch innen verbarrikadiert und kamen nicht raus.«

Waibel, Barrikaden gab es nicht, die Türen waren offen, so offen, dass es dem Mob sogar gelang, die Frau an der Kasse zu schlagen und die Kasse (vorübergehend?) zu stehlen. Diejenigen Referenten die vor den Club kamen, um mit euch zu reden, wurden vom Mob niedergebrüllt und bedroht.

– »Zwei Leute durften rein, einen Redebeitrag halten, der jedoch sofort niedergebrüllt wurde. Diskussionsbereitschaft war an diesem Abend außen vorhanden, innen aber offensichtlich nicht.«

Waibel, was schreibst du da? Es kamen zwei Frauen und ein Mann herein und betraten die Bühne. Die beiden Frauen hielten ein großes Transparent vor sich selbst und den klein geraten Redner und zwar derart, dass man von allen dreien nichts sah. Der Mann hielt ein Megafon und brüllte irgendwelche Parolen. Das nennst du »Redebeitrag«? Das Angebot, sich an der Diskussion zu beteiligen schlugen diese Leute natürlich aus – sie waren nur an ihrem hysterischen Auftritt interessiert.

– »Es ist also nichts schlimmes passiert, es war eine politische Auseinandersetzung unter Linken.«

Waibel, Leute, die den Club Voltaire »angreifen« und die sich einer rationalen Diskussion während der Veranstaltung mit den Referenten entziehen wollen und stattdessen als Mob auftreten, würde ich als lediglich besonders widerliche Exemplare der Linken bezeichnen. [...]

Fortsetzung und Quelle: Jürgen Elsässer Blog

Siehe auch:

• »Die antideutschen Sturmtruppen und ihre Unterstützer enttarnt«, von Redaktion, 16.10.2009, Mein Parteibuch
• »jW gegen ›linke‹ SA«, von Jürgen Elsässer, 15.10.2009, Jürgen Elsässer Blog
• »›Uns geht es um Aufklärung‹«, Gespräch mit Anneliese Fikenscher und Andreas Neumann, Gruppe Arbeiterfotografie; Interview: Cathrin Schütz, 15.10.2009, junge Welt
• »Interview: Antideutsche Provokation in Frankfurt/Main verhindert – Veranstaltung der Gruppe Arbeiterfotografie im Club Voltaire konnte stattfinden«, von Charly Kneffel, 13.10.2009, Berliner Umschau
• »E-Mail zur Veranstaltung im Club Voltaire«, von Redaktion, 12.10.2009, Mein Parteibuch
• »Stoppt die ›linke‹ SA!«, von Jürgen Elsässer, 6.10.2009, Jürgen Elsässer Blog
• »Was tun gegen die Antideutschen?« – »Am Ende der Aufklärung warten die Antideutschen«, von Jürgen Elsässer und der »Kommunistischen Assoziation Hamburg (KAH)«, 13.11.2009, Jürgen Elsässer Blog
• »Antifa gaga«, von Jürgen Elsässer, 7.11.2009, Jürgen Elsässer Blog
• »Video gegen ›Linke SA‹«, von Jürgen Elsässer, 26.1.2010, Jürgen Elsässer Blog
• »Bye, Bye, Alte Welt«, von Daniel Neun, 25.8.2009, Radio Utopie
• »außer atem off Air: Alle angekündigten Sendungen müssen bis auf Weiteres entfallen«, von Thilo Röhm, 19.8.2009, außer atem

Letzte Ergänzung: 2010-01-27, 19:11 CET

Stoppt die »linke« SA!

Von Jürgen Elsässer, 6.10.2009, Jürgen Elsässer Blog
Mit Erklärungen der Band »Die Bandbreite« und der Gruppe »Arbeiterfotografie«

Verteidigt die Meinungsfreiheit für Arbeiterfotografie, Die Bandbreite und Elias Davidson

Angebliche »Linke«, in Wirklichkeit eine neue Form der SA, bedrohen die Meinungsfreiheit und wollen eine wichtige Veranstaltung verhindern!

Am kommenden Freitag lädt der renommierte Club Voltaire in Frankfurt/Main zum Themenabend mit der Gruppe »Arbeiterfotografie«. Diese Leute machen nicht nur Fotos, sondern haben sich auch Verdienste erworben beim Aufdecken von Medienlügen. Ihr Nachweis, dass der iranische Präsident Ahmadinedschad nie zur Vernichtung Israels aufgerufen hat, zwang selbst ARD, dpa und die »Bundeszentrale für politische Bildung« zum Widerruf entsprechender Falschmeldungen. Im COMPACT-Buch »IRAN – Fakten gegen westliche Propaganda« (erscheint am 11.10; Herausgeber Jürgen Elsässer; s. Buchhinweis in der zweiten Spalte rechts auf dieser Website) [in J. Elsässers Blog, siehe Quelle-Link unten, außer atem] wurde ein wichtiges Kapitel von der »Arbeiterfotografie« geschrieben.

Diese verdienstvollen Aufklärer, eindeutig und ausgewiesene linke Genossen, werden jetzt von antiislamischen/antideutschen Agitatoren in die rechtsradikale Ecke gedrückt. Nicht besser ergeht es weiteren Künstlern, die an diesem Abend auftreten, so der Gruppe Die Bandbreite, die viele noch von ihrem Auftritt bei der Demonstration gegen den Lissabon-Vertrag in Berlin am 5. September kennen, und dem jüdischen Musiker Elias Davidson, der als Antizionist ein besonderes Hassobjekt für die neue SA ist. Besonders pikant: Anführer der Hetzer ist der Vorsitzende des Club Voltaire, der sich gegen die Mehrheit seiner eigenen Einrichtung stellt und Mitglied der Linkspartei ist. Ist das zu fassen?

Ich bitte alle Leser dieses blogs, alle Mitstreiter und Freunde der Volksinitiative im Raum Frankfurt, an der Veranstaltung teilzunehmen und – besonnen, gewaltfrei und ebenso freundlich wie entschieden – ihren geordneten Verlauf sicherzustellen. Kritische Wortbeiträge sind immer erwünscht – aber dem politisch-korrekten Mob darf nicht erlaubt werden, die Veranstaltung zu verhindern!

Ort und Zeit:

Freitag, 9. Oktober, 19.30 Uhr

Club Voltaire
Kleine Hochstraße 5
60313 Frankfurt am Mai

Jürgen Elsässer

Es folgen die Erklärungen der »Bandbreite« und der Gruppe »Arbeiterfotografie« [...]

Fortsetzung und Quelle: Jürgen Elsässer Blog

Siehe auch:

• »Linke, Ausgrenzung und Zensur«, von Jürgen Elsässer, 11.10.2009, Jürgen Elsässer Blog
• »Voltaire siegt über ›linke‹ SA«, von Jürgen Elsässer, 10.10.2009, Jürgen Elsässer Blog
• »Das Imperium schlägt zurück – und schickt seine neue SA«, von Stephan Steins, 10.10.2009, Die Rote Fahne
• »Ärger im Club Voltaire: Vorsitzender des Trägervereins tritt zurück«, Frankfurter Rundschau, 8.10.2009
• »Antisemitische Veranstaltung im Club Voltaire verhindern!«, von Andreas Waibel, 1. Vorsitzender des Club Voltaire e.V., Frankfurt/Main, 25.9.2009, meta . ©® . com
• Zensur, die Zweite: Der von den Betreibern der Seite meta . ©® . com nicht freigeschaltete Kommentar von außer atem als Antwort auf A. Waibels Hetzartikel (Bildschirmfoto vom frühen Morgen des 7.10.2009)
• Stellungnahme des Club Voltaire vom 6.10.2009, club-voltaire.de
• »Hexenjagd – Pressemitteilung des Bundesverbandes Arbeiterfotografie zu Vorgängen in Frankfurt am Main«, Anneliese Fikentscher und Senne Glasschneider, Vorsitzende des Bundesverbands Arbeiterfotografie, 6.10.2009, SteinbergRecherche
• »Antideutsche Hetze gegen Bandbreite, Arbeiterfotografie und Elias Davidsson«, von Redaktion, 3.10.2009, Mein Parteibuch
• »Wie ich antideutsch wurde«, von Jürgen Elsässer, 9.11.2009, Jürgen Elsässer Blog
• »So kommt der neue Faschismus!«, von Jürgen Elsässer, 5.9.2009/Mentallabor, YouTube.com/Mentallabor
• »Hasbara – Zionistische Propaganda«, von SteinbergRecherche.com
• »Medienpolitisches Forum – ›Wie frei ist die Meinungsfreiheit?‹ – Beeinflussung der öffentlichen Meinung in den westlichen Demokratien durch Geheimdienste und Lobbyisten«, Vortrag von Andreas von Bülow (Ex-Bundesminister und Mitglied der parlamentarischen Kontrollkommission für die Nachrichtendienste, Autor u.a. von ›Im Namen des Staates‹), 80 Jahre Arbeiterfotografie – 80 Jahre Gegenwind, Erfurt, Oktober bis November 2007
• Publikationen: »Schreibtischtäter: Sie zerstören das Gemeinwohl« und »Schreibtischtäter II: Die Heuschrecken und ihre Fußsoldaten« (PDFs), Bürgerrechtsbewegung Solidarität, Juli 2006 und März 2007, bueso.de
• »Mit der ›neuen (linken) Rechten‹ schnurstracks in die EU-Diktatur?«, von Stephan Steins, 23.9.2009, Die Rote Fahne
• »Die LINKE – Von innen umzingelt«, von Jens Mertens, 17.03.2010, hintergrund.de
• SteinbergRecherche: »Die Antideutschen«
• »Auf Krawall gebürstet«, von Thomas Steinberg, 14.07.2004, Gegeninformationsbüro Berlin
• »außer atem off Air: Alle angekündigten Sendungen müssen bis auf Weiteres entfallen«, von Thilo Röhm, 19.8.2009, außer atem

Letzte Ergänzung: 2010-03-24, 22:45 CET

»außer atem« off Air: Alle angekündigten Sendungen müssen bis auf Weiteres entfallen

Von Thilo Röhm

Die für heute, Mi., den 19. August sowie für Mi., den 16. September 2009 angekündigten Sendungen von außer atem im sogenannten »Freien Radio für Stuttgart« (FRS) müssen leider wegen Zensur Ausschlusses aus der Kulturredaktion und einem daraus resultierenden Sendeverbot sowie der Streichung aller Sendezeiten für außer atem entfallen. Für weitere Hintergrundinformationen siehe meine erste ausführliche Darlegung der Ereignisse beim FRS sowie folgende Unterseiten dieses Blogs:

• außer atem on Air: Informationen und aktuelle Programmankündigungen Freies Radio für Stuttgart (FRS)
• Zur Dokumentation: Die FRS-Kulturredaktionsseite vor der Zensur
• außer atem on Air im FRS: Archivierte Programmankündigungen

Letzte Ergänzung: 2010-05-20, 00:48 CEST

Alarmstufe Rot: Infowars steht unter direkter Attacke durch Obamas Braunhemden

Bereits veröffentlicht am 2009-08-08 auf Infowars.com
Infokrieg.tv / CONTRACOMA

Von Alex Jones – InfoWars
Übersetzt von Hagbud für Infokrieg.tv

Es besteht kein Zweifel daran, das Weiße Haus und ihre Armee von Kultanhängern zensieren öffentlich die Nachrichten und schränken die Redefreiheit ein. Personen, die in Opposition zu Obamas Politik stehen, werden jetzt überall in den Straßen zusammengeschlagen und das Weiße Haus hat jetzt Gruppen entsendet um Andersdenkende zu erkennen und zu melden. Wir wurden nun direkt zensiert. Sogar wir sind darüber schockiert.

Es ist genau das gleiche was Obama mit Odinga in Kenia gemacht hat – Mein Gott, diese Leute meinen es ernst.

Gerade stehen wir wieder unter Beschuss. Innerhalb der nächsten Stunde werden wir ein Video und weitere Details veröffentlichen, deshalb bleiben Sie bitte dran.

Der Feind geht gegen jeden vor, nicht nur gegen uns!

Es ist wie 1918 in Russland oder die Übernahme in China oder Hitlers Aufstieg.

Ich arbeite eifrig mit meinem Team. Innerhalb der nächsten 2 Stunden haben wir Details für sie. Bitte bemühen sie sich diese Informationen an jeden zu verbreiten den sie kennen.

Es herrscht Alarmstufe Rot!

Am Freitag habe ich jedem erzählt, dass das Land am Rande einer Revolution steht. Die Banker wissen das; sie wissen dass es Widerstand gegen ihre Übernahme der USA geben wird, deshalb versuchen sie die Meinungsfreiheit einzuschränken und öffentliche Versammlungen zu unterbinden, weil ihre Illusion ins Wanken gerät.

Tyrannen versuchen sie langsam an die Übernahme zu gewöhnen, bis sie dann plötzlich aufwachen und feststellen dass sie unter einer Herrschaft leben wie Deutschland 1935.

Das ist eine Eilmeldung, weitere Infos folgen.

Siehe auch:

• InfoWars 24/7-Livestream der Alex Jones Show:
  Direkt im Browser hören: 1 | 2
• InfoWars: Podcast-Abonnement, Livestreams, Newsfeed etc.
• Alex Jones’ PrisonPlanet.tv
• Alex Jones im Internet Archive
• TheAlexJonesChannel bei YouTube
• Alex Jones im außer atem-Videokanal

Von der Leyen offenbart: Kinderpornographie nur ein Vorwand zur generellen Inhaltskontrolle im Internet

Von der Leyen offenbart: Kinderpornographie nur ein Vorwand zur generellen Inhaltskontrolle im Internet

Von Alvar Freude am 3.8.09, 2:03

Zu den Äußerungen von Familienministerin Ursula von der Leyen in der Online-Ausgabe des Hamburger Abendblatts [1] über weiterführende Internet-Kontrollen erklärt der Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur:

„Trotz eines halbherzigen Dementis [2] zeigen die aktuellen Erklärungen von der Leyens, dass die Befürchtungen von Bürgerrechtlern mehr als begründet sind. Entgegen allen anders lautenden Beteuerungen geht es der Ministerin offenbar nicht primär um die Bekämpfung von Kinderpornographie, sondern um die Etablierung einer umfangreichen Infrastruktur zur Internet-Kontrolle. Aus der Netzgemeinschaft und von den Internet-Zugangsanbietern kamen schon sehr früh Vorschläge, wie man effektiv gegen Kinderpornographie im Internet vorgehen kann. Auch der praktische Beweis, dass die Vorschläge funktionieren, wurde längst erbracht [3]. Jetzt zeigt sich, warum diese ignoriert wurden: Kinderpornographie ist nur ein Vorwand, um den Boden für eine generelle Inhaltskontrolle im Internet zu bereiten.

Dabei schreckt Frau von der Leyen auch nicht vor Falschbehauptungen zurück. Die bekannt gewordenen Sperrlisten aus den skandinavischen Ländern zeigen: Anders als von der Ministerin behauptet, stehen die Server, die Darstellungen sexuellen Missbrauchs von Kindern verbreiten, nicht in obskuren Bananenrepubliken [4]. Sie stehen unbehelligt in den USA und Westeuropa einschließlich Deutschlands – das ist der eigentliche Skandal [5].

Das Internet war und ist nicht der angebliche ‘rechtsfreie Chaosraum’. Man muss sich nicht ins Internet begeben, um hemmungslos ‘mobben, beleidigen und betrügen’ zu können. Im Gegenteil! Es wäre sogar dumm, so etwas ausgerechnet im Internet zu tun, denn die Aufklärungsquote von Straftaten im Internet war nach der Polizeilichen Kriminalstatistik 2007 über 50% höher als bei Straftaten ohne Internetbezug [6]. [...]

Fortsetzung und Quelle: http://ak-zensur.de/2009/08/vorwand-kinderpornographie.html

Siehe auch:

• »BKA vermeidet Schützenhilfe für die FDP – Geheimniskrämerei-Treffen nach Kritik obsolet«, von petrapez, Radio Utopie, 1.10.2009
• »Option eines FDP-Justizministeriums bedroht das Innenministerium – das reagiert prompt«, von petrapez, Radio Utopie, 30.9.2009«
• »Von Laien zensiert: Deine Stimme gegen Internetzensur!«, von erdgeist, 18. Mai 2009, Chaos Computer Club e.V. (die ePetition befindet sich z.Zt. »in der parlamentarischen Prüfung« (Bundestag.de, 14.8.2009) und kann nicht mehr unterzeichnet werden)
• »Die religiöse Härte hinter dem Lächeln – Familienministerin von der Leyen und ihre Verbindungen«, von Twister (Bettina Winsemann), 16. Mai 2009, Telepolis

Letzte Ergänzung: 2009-10-06, 16:18 CEST